Inhalt
Gemeinderatssitzung
26. Okt. 2021, 19.00 Uhr - 22.00 Uhr
Informationen
- Beschreibung
Der Gemeinderat (Exekutive, 7 Mitglieder) tagt alle zwei Wochen am Dienstagabend.
- Voraussetzungen
Die Sitzungen des Gemeinderates sind grundsätzlich öffentlich.
Aufgrund der aktuellen Situation (COVID-19) gilt eine Maskentragpflicht für alle Gäste. Ausgenommen sind die jeweiligen Rednerinnen und Redner.
- Anmeldung
Freundlich eingeladen zu
Traktandum 5 und 6 / 19:20 Uhr
Priska Näf, Präsidentin UmweltschutzkommissionTraktandum 9 und 10 / 20:45 Uhr
Andreas Brun, Präsident Planungskommission
Dagobert Gübelin, Finanzverwalter
Silvan Egger, Lernender Gemeindeverwaltung
Traktanden
| Nr. | Bezeichnung | Geschäft |
|---|---|---|
| 01 | Protokoll der Sitzung vom 12.10.2021
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| 02 | Finanzverwaltung
Zahlungsanweisungen | |
| 03 | Gemeindeverwaltung
Mitteilungen und Zuschriften | |
| 04 | Ressortleitungen
Mitteilungen | |
| 05 | Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Umweltschutzkommission Auftragsvergabe Abnahmevertrag Altpapier Beschluss | |
| 06 | Umweltschutzkommission
Neubau Unterfluranlage Abfallsammelstelle auf dem Landi-Areal Kreditbegehren brutto CHF 120’000.00 Beschluss Antrag an die Gemeindeversammlung | Beschluss Gemeinderat, Beschluss Gemeinderat |
| 07 | Gemeindepräsident
Öffentliche Sicherheit Anschluss an den Friedensrichterkreis Unterer Hauenstein Beschluss Antrag an die Gemeindeversammlung | Beschluss Gemeinderat |
| 08 | Gemeindepräsident
Anpassung Stellenplan Schaffung neue Stelle Leiter Einwohnerkontrolle Beschluss Antrag an die Gemeindeversammlung | Beschluss Gemeinderat |
| 09 | Sozialregion Olten
Budget 2022 Beschluss Antrag an die Gemeindeversammlung | Beschluss Gemeinderat |
| 10 | Planungskommission
Budget 2022 Festlegung Gemeindesteuersatz
Beschluss Antrag an die Gemeindeversammlung | Beschluss Gemeinderat |
| 11 | Gemeindepräsident
Traktandenliste Budget-Gemeindeversammlung Beschluss | Beschluss Gemeinderat |
| 12 | Einwohnergemeinde Winznau
Rechtsgeschäft Dienstbarkeitsvertrag Grenzbaurecht betreffend GB Winznau Nr. 389 und 722 zwischen Einwohnergemeinde Winznau und Rutschi Jürg und Masoch Rutschi Claudia Beschluss | Beschluss Gemeinderat |
| 13 | Mitteilungen des Gemeindepräsidenten
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| 14 | Verschiedenes
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