"Altlasten, Mehrkosten und strukturelles Defizit"

Die Winznauer Verwaltungsrechnung 2024 weist ein Defizit von 1.04 Millionen Franken auf.

Winznaus Gemeindepräsident Daniel Gubler führte am Montagabend nach zwölf Jahren im Amt durch seine letzte Gemeindeversammlung. Er konnte 55 Stimmberechtigte und neun Gäste in der Mehrzweckhalle zur Rechnungsgemeindeversammlung pro 2024 begrüssen. Einziges Traktandum des Abends war die Verwaltungsrechnung 2024, die bei einem Minus von 1.04 Millionen Franken tiefrote Zahlen aufwies. «Dies hat Auswirkungen auf unsere Zukunft», mahnte Gubler. Eine Arbeitsgruppe sei daran, Lösungen zu erarbeiten, auch in Zusammenarbeit mit dem Kanton. Es gelte, einen Plan und eine Strategie zu erarbeiten. «Wir kommen aber nicht darum herum, nachhaltig vorzugehen und die Steuern im Dezember zu erhöhen», so Gubler.

Sein designierter Nachfolger, Gemeinderat Marco Mori, seines Zeichens Ressortleiter Planung, Verkehr und Finanzen, bezeichnete eine solche Situation wie jene in Winznau nicht als hoffnungslos: «Aeschi, Gunzgen und Rickenbach haben ihre Verantwortung wahrgenommen und ihre Steuerfüsse erhöht», so Mori, und er schlug somit in dieselbe Kerbe wie der Gemeindepräsident. Er erläuterte die Fakten der Rechnung 2024 und hob dabei vor allem vier Positionen hervor, die zum Minus von 1.04 Millionen Franken geführt hatten. Speziell ins Auge sprangen die Mehraufwendungen in den Bereichen «Allgemeine Verwaltung» (plus 0.124 Millionen Franken, bedingt durch die Aufarbeitung von Altlasten, Forderungsverluste, Löhne für zusätzlich notwendiges Personal und externe Berater im Bereich Finanz- und Steuerverwaltung), «Bildung» (plus rund 0.117 Millionen Franken, rückwirkende Höher-Einstufung der Lehrerlöhne durch den Kanton) und «Gesundheit» (plus 0.219 Millionen Franken wegen Mehraufwendungen bei den ambulanten Pflegekosten), vor allem aber auch der massive Minderertrag im Bereich «Finanzen und Steuern» (minus 0.519 Millionen Franken).

«Wir müssen die Steuern erhöhen»

«Wir leiden also unter Altlasten, nicht beeinflussbaren Mehrkosten und einem strukturellen Defizit», fasste Mori zusammen. «Um dieses Defizit zu eliminieren, müssten wir die Steuern theoretisch um 21 Prozentpunkte erhöhen. Aber soweit soll es nicht kommen; die eigens eigesetzte Arbeitsgruppe ist am Wirken», so Mori. Nebst der Drosselung von Ausgaben und der Erhöhung des Steuerfusses sieht er im Übrigen auch Chancen in der laufenden Ortsplanungsrevision. «Dieses Problem können wir nur mit Ehrlichkeit und Weitsicht lösen, und dafür braucht es uns alle», schloss er seine politische Würdigung.

Die externe Finanzverwalterin Monika Probst stellte in der Folge die Rechnung im Detail vor. Das Defizit sei um 0.777 Millionen Franken höher als im Budget vorgesehen. Immerhin: Die beiden Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall schlossen mit rund 75'000 Franken, respektive gut 6'000 Franken positiv ab und weisen ein gesundes Eigenkapital auf. Nettoinvestitionen wurden in der Höhe von 0.375 Millionen Franken getätigt (geplant waren 0.739 Millionen Franken). Der Aufwandüberschuss wird dem Eigenkapital entnommen, welches sich per 31.12.2024 auf noch 0.4 Millionen Franken reduzierte. – Die anschliessende Diskussion drehte sich zur Hauptsache um den Inhalt der Altlasten, eine allfällige Prüfung der Angestellten-Löhne sowie den Zeitpunkt der definitiven Kalkulierung der Steuereinnahmen. Der Souverän hiess in der Folge die Verwaltungsrechnung 2024 mit 41:4 Stimmen bei zehn Enthaltungen gut.